Datenschutz

Verantwortliche i.S.d. Datenschutzes ist die

Wirtschaftsbetriebe Duisburg – AöR
Schifferstr. 190
47059 Duisburg

Postfach 100453

infowb-duisburgde

0203/283-3000

Bei Fragen zum Datenschutz können Sie sich an die koordinierende Datenschutzstelle der WBD-AöR unter der Anschrift
Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR 
Stabsbereich Compliance
Schifferstrasse 190 
47059 Duisburg
E-Mail: datenschutzwb-duisburgde
wenden.

Sie können auch direkt den Datenschutzbeauftragten kontaktieren. Dieser ist unter der Anschrift
Stadt Duisburg
Stabsstelle Datenschutz 
Friedrich-Wilhelm-Str. 96 
47051 Duisburg
E-Mail: datenschutzstadt-duisburgde
zu erreichen.

Wenn Sie die Website der WBD-AöR besuchen, werden der WBD-AöR durch diesen Aufruf grundsätzlich nur Daten wie z.B. Ihr Internet Service Provider und die aufgerufenen Seiten bekanntgegeben. Die WBD-AöR nutzt diese Informationen ausschließlich zu statistischen Zwecken, um damit ihre Produkte, ihren Service und ihre Website selbst zu verbessern.

Eine über die in dieser Erklärung genannte Verarbeitung personenbezogener Daten hinausgehende Verarbeitung ist im Rahmen dieser Website an einigen Stellen zur Nutzung der Onlinedienste, zum Beispiel für die Formularnutzung, für Lob oder Kritik oder die Anforderung von Informationsmaterial unentbehrlich. Personenbezogene Daten werden in diesem Fall nur dann verarbeitet, wenn Sie unsere Onlinedienste oder Service-Angebote (zum Beispiel den Formularservice) nutzen möchten und die für die Bearbeitung Ihres Anliegens notwendigen oder optionalen Daten angeben. Die erhaltenen Daten werden von uns grundsätzlich nur auf der Basis und im Rahmen Ihrer bewussten und freiwilligen Erklärung und nur entsprechend den jeweils geltenden Vorschriften verarbeitet und genutzt. Es steht jedem frei, Angaben auf dieser Website zu machen oder dies zu unterlassen.

Diese Website sowie die Services (sofern nicht anders angegeben) befinden sich auf dem Server der Stadt Duisburg, der von der DU-IT Gesellschaft für Informationstechnologie Duisburg mbH, Bungertstraße 27 in 47053 Duisburg gewartet wird. 

Zur Erleichterung der Benutzung dieser Website werden sogenannte Cookies genutzt. Cookies sind kleine Informationen, die von Ihrem Browser temporär auf der Festplatte Ihres Computers gespeichert werden und die Benutzung von Websites komfortabler machen. So dienen die in den Cookies enthaltenen Informationen der Sitzungssteuerung, insbesondere der Verbesserung der Navigation und ermöglichen ein hohes Maß an Benutzerfreundlichkeit einer Website. Die von uns verwendeten Cookies speichern keine personenspezifischen Informationen. Bei den meisten Web-Browsern werden Cookies automatisch akzeptiert. Durch Änderung der Einstellungen Ihres Browsers können Sie die Annahme von Cookies deaktivieren. Sie können auf Ihrem PC gespeicherte Cookies jederzeit durch Löschen der temporären Internetdateien (z.B. Browserleiste „Extras“ oder „Einstellungen“) entfernen.

Externe Dienstleister, die für die WBD-AöR im Auftrag personenbezogene Daten verarbeiten, werden von der WBD-AöR sorgfältig ausgewählt und vertraglich zur Vertraulichkeit und zum datenschutzkonformen Umgang mit personenbezogenen Daten verpflichtet. In diesem Fall werden technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass die Weitergabe im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz erfolgt. Soweit externe Dienstleister Zugriff auf Ihre Daten haben, um Ihnen gegenüber im Namen und Auftrag der WBD-AöR Serviceleistungen zu erbringen, werden diese insbesondere vertraglich verpflichtet, diese Informationen nur zweckgebunden zu verwenden, vertraulich zu halten und auf Verlangen (z.B. bei Widerruf der Einwilligung) zu löschen. Hierzu wird mit jedem Dienstleister entweder ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 Abs. 3 DS-GVO) oder ein Vertrag zur gemeinsamen Verantwortlichkeit (Art. 26 Abs. 1 Satz 2 DS-GVO) sowie bei Bedarf zusätzlich eine Vertraulichkeits- und Sicherheitsvereinbarung geschlossen.

Diese Website nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Beim Aufruf der Website mit einer Google Maps Karte wird Ihre IP-Adresse an Google übertragen. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ (Öffnet in einem neuen Tab). Die WBD-AöR hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung. Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung der Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der auf der Website angegebenen Orte. Google Maps beruht auf einem Java-Script Code, sodass Sie die Ausführung verhindern können, indem Sie Java-Script in den Einstellungen Ihres Browsers deaktivieren oder einen Java-Script-Blocker installieren. Bitte beachten Sie, dass diese Website dann möglicherweise nicht korrekt angezeigt werden kann.

In diese Website ist die WBD-Standortkarte über das Masterportal (Öffnet in einem neuen Tab) eingebunden. Die WBD-Standortkarte verwendet keine Cookies und speichert keine Nutzerdaten bei Aufruf oder Anzeige von Informationen. 

Für die freiwillige Nutzung der Standortabfrage wird die Funktion im jeweiligen verwendeten Browser (Geolocation-API) verwendet. Die Abfrage erfolgt nur nach expliziter Erlaubnis durch die Nutzer. Der Nutzerstandort wird nicht durch die Anwendung gespeichert und soll Dienste, die sich in der Nähe der Nutzer befinden, den Nutzern leichter auffindbar machen.

Der Nutzerstandort kann auf Basis der GPS-Position, der nächsten Funknetzstation, des nächsten WLAN-Accesspoints oder der IP-Adresse ermittelt werden. Für die Ermittlung fragt der Browser einen externen Network Location Provider an und erhält eine Positionsangabe zurück. Die WBD-AöR als Anbieterin dieser Seite hat keinen Einfluss darauf, welcher Network Location Provider durch welchen Browser angefragt wird, sondern nutzt lediglich die erhaltene Positionsangabe für die Lokalisierung auf der Kartendarstellung.

E-Mails, die über das Kontaktformular auf der Website der Standortkarte versendet werden, werden direkt an die WBD-AöR AöR geleitet. Für die Bearbeitung kann es notwendig sein, dass dabei die in den E-Mails erhaltenen Informationen mit der Stadt Duisburg für die Anwendungsbetreuung geteilt werden.

Auf dieser Website können Sie Videos abspielen, die auf dem YouTube-Kanal (Videoportal) der WBD-AöR liegen. Bevor Sie das Video starten können, erhalten Sie folgenden Hinweis: Durch das Klicken auf dieses Video wird das Video eingeblendet. Die WBD-AöR möchte Sie darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an YouTube übermittelt werden. Dabei wird die Information an YouTube übermittelt, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unserer Onlinedienste besucht hat, auch wenn Sie keinen YouTube-Account besitzen oder nicht in Ihrem Account eingeloggt sind. Diese Information wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von YouTube in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie gleichzeitig in Ihren YouTube-Account eingeloggt, ist außerdem die Zuordnung des Seitenabrufs zu Ihrem YouTube-Account möglich und Sie würden es YouTube ermöglichen, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Wenn Sie diese Übermittlung und Speicherung Ihrer Daten und Ihres Verhaltens auf unseren Onlinediensten durch YouTube unterbinden möchten, müssen Sie sich bei YouTube ausloggen, bevor Sie unsere Website besuchen und ggf. von YouTube platzierte Cookies löschen. Weitere Informationen zur Erhebung und Nutzung Ihrer Daten durch YouTube erhalten Sie in den dortigen Hinweisen zum Datenschutz (https://www.YouTube.com/static?template=privacy_guidelines (Öffnet in einem neuen Tab)) sowie in der Datenschutzerklärung von Google (https://www.google.com/policies/privacy/ (Öffnet in einem neuen Tab)).

a) Datenerhebung
Über die Amazon Alexa-App oder die Amazon-Website können Sie den Skill WBD Abfall (nachfolgend Skill) vom Amazon-Store auf Ihr Endgerät herunterladen.

Bevor Sie den Skill nutzen können, müssen Sie den Alexa Nutzungsbedingungen des Betreibers von Alexa (Amazon Web Services, Inc. 410 Terry Avenue North, Seattle WA 98109, United States [nachfolgend Amazon]) zustimmen.

Für die Durchführung des Skills werden nur die von Ihnen über den Skill gestellten Fragen oder Aufforderungen von Amazon an die WBD-AöR in Textform übermittelt.

Soweit wir eine passende Antwort auf Ihre uns übermittelte Frage oder Aufforderung haben, geben wir diese in Textform an Amazon weiter. Im Rahmen des Skills erfolgt sodann bei Amazon die Umwandlung des Textes in eine akustische Sprachausgabe, die Ihnen über Ihr Endgerät abgespielt wird.

Die Art und Weise der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bevor eine Ihrer Fragen oder Aufforderungen von Amazon an die WBD-AöR übermittelt wurde sowie nachdem die WBD-AöR eine entsprechende Antwort für Sie an Amazon übermittelt hat, liegt außerhalb des Einfluss- und Verantwortungsbereichs der WBD-AöR.

Die von der WBD-AöR verantwortete Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten beginnt mit dem Erhalt Ihrer Fragen durch Übermittlung von Amazon an die WBD-AöR und endet, wenn die WBD-AöR eine entsprechende Antwort in Textform an Amazon zur Übermittlung an Sie übergeben hat.

Es werden seitens der WBD-AöR keine personenbezogenen Daten verwendet.

Soweit die WBD-AöR in dem vorstehend beschriebenen Umfang Ihre Daten verarbeitet, ist sie hierzu gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e) DS-GVO berechtigt, da die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt (öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger/Daseinsvorsorge/Bürgerservice).

b) Datenweitergabe 
Wenn Sie den Skill nutzen, werden Ihre personenbezogenen Daten über alexafähige Endgeräte an Amazon weitergegeben. Auf eine etwaige Datenverarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch Amazon hat die WBD-AöR keinen Einfluss.

Ferner können Ihre veranlassten und nicht veranlassten Audiodaten direkt an einen Server von Amazon in die USA übermittelt und dort gespeichert werden. Die Zuordnung der Audiodaten zu Ihnen ist möglich. Sie ermöglichen Amazon, diese Audiodaten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Sollten Sie eine Übermittlung und Speicherung Ihrer Daten und Ihres Verhaltens über Alexa durch Amazon nicht wünschen, können Sie den Skill nicht nutzen.

Weitere Informationen zur Erhebung und Nutzung Ihrer Daten durch Amazon erhalten Sie in den dortigen Hinweisen zur Privatsphäre (https://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html/?nodeId=GA7E98TJFEJLYSFR (Öffnet in einem neuen Tab)) sowie in der Datenschutzerklärung von Amazon (https://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?nodeId=3312401 (Öffnet in einem neuen Tab)).

Ergänzender Hinweis: Sollten Sie Spracheingaben über Siri, Google Assistent etc. eingeben, hat die WBD-AöR auf eine dortige Datenverarbeitung der personenbezogenen Daten ebenfalls keinen Einfluss.

c) Datenspeicherung und -löschung
Die WBD-AöR speichert Ihre Daten nur so lange, wie sie für die Erfüllung des Zwecks, zu dem sie erhoben wurden, erforderlich sind oder sofern dies gesetzlich vorgesehen ist.

Die für die Nutzung des Skills erforderlichen Daten können Sie jederzeit löschen, indem Sie den Skill deaktivieren.

d) Support-Anfragen
Bei Support-Anfragen wird der WBD-AöR Ihre E-Mai-Adresse übermittelt. Nach Schließen des Support-Tickets wird Ihre Anfrage und Ihre E-Mail-Adresse umgehend gelöscht.

e) Auftragsverarbeiter
Für die von der WBD-AöR verantwortete Datenverarbeitung gilt, dass zur Abwicklung des angeforderten Dienstes der folgende Auftragsverarbeiter tätig ist: Abfall+ GmbH & Co. KG, Aixheimer Str. 2, 78549 Spaichingen. Bitte beachten Sie auch die von dort bereitgestellten Datenschutzhinweise (https://www.abfallplus.de/datenschutz/ (Öffnet in einem neuen Tab)). 

Sofern Sie Nutzerin oder Nutzer der Dokumentenplattform sind, verarbeitet die WBD-AöR Ihren Vor- und Nachnamen, Ihre E-Mail-Adresse sowie Ihre Funktionsbezeichnung. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO. Zweck der Verarbeitung ist die Anmeldung an und das Arbeiten mit der Dokumentenplattform.

Ein Webchat über den in der Website der WBD-AöR eingebetteten Chatbot kann grundsätzlich vollständig anonym erfolgen. Bei der Nutzung des Chatbots wird lediglich Ihre IP-Adresse übermittelt. Personenbezogene Daten sind für die Nutzung des Chatbots der WBD-AöR weder erforderlich noch werden sie erbeten.

Datenverarbeitung
Personenbeziehbare Daten werden von der WBD-AöR über den Chatbot lediglich entgegengenommen, wenn Sie selbst diese in das Chatfenster eingeben und absenden. Eine solche Eingabe ist jedoch nicht notwendig. Bitte geben Sie daher möglichst keine personenbezogenen Daten ein.

Die Datenübertragung erfolgt kanalabhängig nach den höchsten Verschlüsselungsstandards (z.B. über eine HTTPS-Verbindung).

Datenhaltung und -löschung
Die Kommunikationsinhalte im aktuellen Chatfenster können auch bei weiterer Navigation auf den Unterseiten der Internetseite eingesehen werden und bleiben bis zu 48 Stunden, auch bei Neuladen der Seite, auf dem Endgerät des Users erhalten. User können den Inhalt des Chatfensters jedoch auch manuell löschen, indem sie unten im Menü „Chatverlauf löschen“ auswählen. Die übermittelten Gesprächsinhalte werden auf der Chatbot-Plattform verschlüsselt gespeichert und nach 365 Tagen automatisch gelöscht.

Cookies
Der Chatbot hinterlegt ein technisch notwendiges Cookie in Ihrem Browser zum Verbindungsaufbau, welches keine personenbezogenen Daten speichert. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität des Chatbots eingeschränkt sein. Das gesetzte notwendige Cookie zum Verbindungsaufbau wird unmittelbar danach automatisch wieder gelöscht.

Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage für den Einsatz des Chatbots ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DS-GVO, da die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt (öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger / Daseinsvorsorge / Bürgerservice).

Zur statistischen Auswertung der Website-Zugriffe wird der Webanalysedienst Matomo mit der No-Cookie-Option verwendet. Es werden also keine Cookies gesetzt.

Anonymisierte Nutzungsinformationen werden an die Server der WBD-AöR bei der DU-IT Gesellschaft für Informationstechnologie Duisburg mbH, Bungertstraße 27 in 47053 Duisburg, übertragen und gespeichert. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang vor der Speicherung anonymisiert (Bsp.: 192.168.xxx.xxx).

Die Website https://www.wbd-innovativ.de/ (Öffnet in einem neuen Tab) sowie die Services befinden sich auf dem Server der Kaiserberg – Agentur für Markenkommunikation GmbH, der von Mittwald CM Service GmbH & Co. KG, Königsberger Straße 4-6, 32339 Espelkamp  gewartet wird. Wenn Sie diese Website besuchen, werden der WBD-AöR durch diesen Aufruf grundsätzlich nur Daten wie z.B. Ihr Internet Service Provider, Ihre IP-Adresse und die aufgerufenen Seiten bekanntgegeben. Die WBD-AöR und die Kaiserberg GmbH nutzen diese Informationen ausschließlich zu statistischen Zwecken, um damit ihre Produkte, ihren Service und diese Website selbst zu verbessern. Es werden nur technisch notwendige Cookies gesetzt, die keine personenspezifischen Informationen speichern. Falls Sie YouTube-Videos auf dieser Seite ansehen, werden Ihre Daten ggfs. an Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland gesendet. Dies muss durch Sie nochmals aktiv bestätigt werden, s. hierzu auch oben „YouTube“.

Zur statistischen Auswertung der Website-Zugriffe wird der Webanalysedienst Matomo (siehe Punkt XI. Matomo) mit der No-Cookie-Option verwendet.

Sofern Sie das Kontaktformular auf der Website der WBD-AöR nutzen wollen, werden Sie auf die ebenfalls von der WBD-AöR betriebenen Website https://meine-wbd.de/de/contact über eine sichere Verbindung weitergeleitet. Die von Ihnen im Formular eingegebenen Daten (mindestens „Betreff“, „Nachricht“, E-Mail-Adresse“, „Vor- und Nachname“) werden über eine sichere Verbindung (TLS-Verschlüsselung) an einen Server der DU-IT Gesellschaft für Informationstechnologie Duisburg mbH übertragen. Die von Ihnen erfassten personenbezogenen Daten werden im Sinne der DS-GVO und des Landesdatenschutzgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen von der WBD-AöR verarbeitet. Sofern Ihre angegebenen Kontaktdaten für Ihr Anliegen erforderlich sind, werden diese im Programm für Servicemeldungen erfasst und nach zwei Jahren gelöscht.

Die WBD-AöR möchte keine personenbezogenen Daten von Personen unter 16 Jahren verarbeiten. Personen unter 16 Jahren werden deshalb gebeten, keine personenbezogenen Daten an die WBD-AöR zu übermitteln. Sollten dennoch personenbezogene Daten von Personen unter 16 Jahren an die WBD-AöR übermittelt worden sein, ersucht die WBD-AöR die Erziehungsberechtigten, schriftlichen Kontakt mit der WBD-AöR aufzunehmen, wenn diese Daten gelöscht werden sollen. Nach Zugang der schriftlichen Löschungsanforderung werden die verarbeiteten Daten unverzüglich gelöscht.

Verantwortliche i.S.d. Datenschutzes ist die
Wirtschaftsbetriebe Duisburg – AöR
Schifferstr. 190
47059 Duisburg

Postfach 100453

infowb-duisburgde

0203/283-3000

Bei Fragen zum Datenschutz können Sie sich an die koordinierende Datenschutzstelle der WBD-AöR unter der Anschrift
Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR 
Stabsbereich Compliance
Schifferstrasse 190 
47059 Duisburg
E-Mail: datenschutzwb-duisburgde
wenden.

Sie können auch direkt den Datenschutzbeauftragten kontaktieren. Dieser ist unter der Anschrift
Stadt Duisburg
Stabsstelle Datenschutz 
Friedrich-Wilhelm-Str. 96 
47051 Duisburg
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zu erreichen.

Die WBD-AöR verarbeitet personenbezogene Daten, soweit die WBD-AöR diese Daten von den betroffenen Personen (z.B. Kunden, Beschäftigten)  oder ggf. von Dritten im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung erhält oder soweit die betroffenen Personen ihre ausdrückliche Einwilligung hierzu gegeben haben bzw. soweit die Daten anlässlich eines Vertrages mit der WBD-AöR zu Vertragszwecken mitgeteilt worden sind.

Die WBD-AöR erhält Daten von öffentlichen und nicht öffentlichen Stellen, insbesondere:

• Stadt Duisburg, einschließlich Konzerngesellschaften
• Ordnungs- oder Meldebehörden anderer Kommunen
• Handelsregister
• Gewerberegister
• Vereinsregister
• Vollstreckungsorgane
• Gerichte
• Kraftfahrtbundesamt
• Deutsche Rentenversicherung
• und ggf. von sonstigen Dritte, für die durch die betroffene Person eine Einwilligung zur Datenübermittlung an die WBD-AöR erteilt wurde oder eine rechtliche Befugnis zur Datenübermittlung besteht (z. B. Rechtsanwaltschaft, Insolvenzverwalter/ in).

Die WBD-AöR nimmt die ihr satzungsgemäß von der Stadt Duisburg gemäß § 114a GO NRW übertragenen Aufgaben wahr und erbringt weitere Dienstleistungen auf vertraglicher Grundlage. Soweit hierzu personenbezogene Daten anfallen, verarbeitet sie diese im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Insbesondere erfolgt die Verarbeitung personenbezogener Daten auf folgenden Rechtsgrundlagen:

a) Verarbeitung aufgrund einer Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO
Soweit der WBD-AöR eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke (z. B. Telefonnummer oder E-Mail-Adresse für die leichtere, barrierefreie Kommunikation) erteilt worden ist, darf die WBD-AöR diese personenbezogenen Daten auf Basis der Einwilligung rechtmäßig verwenden.

b) Verarbeitung für die Erfüllung von Verträgen, Art 6 Abs. 1 Buchst. b DS-GVO
Sofern personenbezogene Daten auf Grundlage eines Vertrages durch die WBD-AöR erhoben und verarbeitet werden, werden diese Daten für den Abschluss des Vertrages, die Durchführung des Vertragsverhältnisses sowie ggf. dessen Beendigung verwendet.

c) Verarbeitung zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen, Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DS-GVO
Die WBD-AöR verarbeitet personenbezogene Daten zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten, z.B. nach dem Handelsgesetzbuch und der Abgabenordnung. Teilweise unterliegt die WBD-AöR rechtlichen Dokumentationspflichten, z.B. aufgrund von Verkehrssicherungspflichten in der Straßenkontrolle, Baumkontrolle, Kläranlagen-/ Abwasserüberwachung, etc.

d) Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DS-GVO, § 3 Abs. 1 DSG NRW
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt, soweit sie zur Erbringung der an die WBD-AöR laut Satzung (entsprechend § 7 Abs. 1 S. 1, § 114 a Abs. 2 Gemeindeordnung (GO) NRW) übertragenen Aufgaben notwendig ist.

Zu diesen Aufgaben gehören

• die Abfallentsorgung,
• die Stadtentwässerung inkl. Abwasserbeseitigung,
• die Straßenreinigung und der Winterdienst,
• die Planung, der Bau und Betrieb von Lichtsignalanlagen (z.B. Verkehrsampeln) und Verkehrszeichen,
• die Planung, der Bau und Betrieb der städtischen Spielplätze,
• die Planung, der Bau und Betrieb der Bedürfnisanstalten (öffentliche Toiletten),
• die Gewässerunterhaltung,
• die Unterhaltung städtischer Straßen, Wege, Plätze, Brücken, etc.,
• der Betrieb der Friedhöfe und des Krematoriums,
• die Unterhaltung der Grünflächen und
• der Hochwasserschutz.

Zur Erfüllung dieser Aufgaben sind insbesondere die Erhebung von Gebühren und Beiträgen, Nachweisbarkeit der Aufgabenerledigung und die Bearbeitung von Anfragen und die damit einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch die WBD-AöR erforderlich.

Rechtsgrundlage hierfür ist neben der DS-GVO das Datenschutzgesetz in NRW. Weitere Rechtsgrundlagen sind insbesondere das Handelsgesetzbuch und die Abgabenordnung (Dokumentations- und Aufbewahrungsfristen), das Kommunale Abgabengesetz NRW (Gebührenerhebung) und die jeweiligen Satzungen der WBD-AöR und der Stadt Duisburg.

e) Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen, Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DS-GVO
Es kann vorkommen, dass personenbezogene Daten verarbeitet werden, um berechtigte Unternehmensinteressen der WBD-AöR (oder ggf. die von Dritten) im nicht-hoheitlichen Bereich zu wahren. Dies kann z.B. erforderlich sein zur Gewährleistung der IT-Sicherheit und des IT-Betriebs, zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten/ Ordnungswidrigkeiten, zur Sicherung des Hausrechts etc.

Innerhalb der WBD-AöR erhalten diejenigen Bereiche Zugriff auf personenbezogene Daten, die diese zur jeweiligen rechtmäßigen Aufgabenerfüllung benötigen. Auch von der WBD-AöR beauftragte externe Dienstleister können zu diesen Zwecken personenbezogene Daten erhalten, wenn diese bestätigen, dass geeignete technische und organisatorische Maßnahmen so durchgeführt werden, dass die Verarbeitung im Einklang mit den gültigen datenschutzrechtlichen Regelungen erfolgt und sie den Schutz der Rechte der betroffenen Person gewährleisten.

In diesem Sinne können Empfänger von personenbezogenen Daten z.B. sein:

• Spezialisierte Unternehmen oder Ämter im Konzern der Stadt Duisburg z.B. für IT-Dienstleistungen, für Post- und Druckdienstleistungen (z.B. Druck der Gebührenbescheide), etc.
• Externe Dienstleister (z.B. Support durch Softwareanbieter)
• Geldinstitute zur Abwicklung von Zahlungen
• Stadtkasse und ggf. Vollstreckungsorgane sowie ggf. Inkassounternehmen, um Forderungen einzuziehen und gerichtlich durchzusetzen
• Gerichte
• Behörden und Unternehmen im Rahmen von Adressklärungen/ Aktualisierungen oder zur Erfüllung gesetzlicher Mitteilungspflichten (z.B. Meldebehörde, Sozialversicherungsträger, Finanzbehörden, Polizei und Staatsanwaltschaft, Aufsichtsbehörden, Straßenverkehrsämter)
• Sonstige Dritte, für die die betroffenen Personen eine Einwilligung zur Datenübermittlung erteilt haben oder eine rechtliche Befugnis zur Datenübermittlung besteht (z. B. Rechtsanwaltschaft, Insolvenzverwalter/in)

Für den Bereich der Beschäftigten-Daten z.B. auch:

• Berufsgenossenschaft
• Zuständige Kammern (IHK, Handwerksinnung etc.)
• Kooperationspartner in der Ausbildung
• Arbeitsmedizinischer Dienst
• Dienstleister im Themenbereich Gesundheitsmanagement (z. B. Suchthilfezentren etc.)
• Integrationsamt
• Weiterbildungs-/ Fortbildungseinrichtungen

Die WBD-AöR hat nicht die Absicht, personenbezogene Daten betroffener Personen an ein Drittland (Staaten außerhalb der Europäischen Union bzw. dem Europäischen Wirtschaftsraum) oder eine internationale Organisation zu übermitteln.

Die verarbeiteten personenbezogenen Daten werden von der WBD-AöR gelöscht, wenn feststeht, dass sie für die Zwecke, für die sie verarbeitet wurden, nicht mehr benötigt werden, die betroffene Person ihre Einwilligung, auf die eine Verarbeitung gestützt wurde, widerruft oder personenbezogene Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden. Eine Löschung kann jedoch nicht erfolgen, solange gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen zu deren Erfüllung die Verarbeitung der Daten weiterhin erforderlich ist.

Es sind unter anderem folgenden Aufbewahrungsverpflichtungen zu beachten:

• Erfüllung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungspflichten. Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen in der Regel sechs bzw. zehn Jahre zum Ende eines Jahres.
• Aufbewahrung aufgrund von gesetzlichen Verjährungsvorschriften: Nach den §§ 195 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs und der Verwaltungsverfahrensgesetze der Länder beträgt die regelmäßige Verjährungsfrist drei Jahre. Sie kann unter Umständen jedoch auch länger sein (z.B. bis zu 30 Jahre).

Sofern Daten lediglich noch zu den vorgenannten Zwecken aufbewahrt werden, ist der Zugriff auf diese Daten eingeschränkt, d. h. sie stehen der Bearbeitung in der Regel nicht mehr zur Verfügung (Sperrung). Die Daten sind nicht mehr veränderbar und dienen ausschließlich der Aufbewahrung.

Eine Pflicht zur Bereitstellung von bestimmten personenbezogenen Daten ergibt sich für die betroffene Person aus den jeweiligen Satzungen der WBD-AöR insbesondere im Zusammenhang mit dem Anschluss- und Benutzungszwang.

Außerhalb der Erfüllung der im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben kann sich eine Pflicht zur Bereitstellung Ihrer Daten aus den mit der WBD-AöR geschlossenen oder abzuschließenden Verträgen ergeben, soweit die Vertragsdurchführung nicht ohne die Bereitstellung der Daten erfolgen kann.

Bei vorsätzlichem oder fahrlässigen Unterlassen der erforderlichen Angaben zur Festsetzung der Gebühren kann die Gebührenhöhe geschätzt werden, ggf. kommt eine Ordnungswidrigkeit in Betracht. Diese Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße von bis zu 500 EUR (siehe § 12 Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) bzw. bis zu 50.000 EUR (siehe § 26 Abwasserbeseitigungssatzung und § 24 Abfallentsorgungssatzung) geahndet werden.

Bei Daten, die anlässlich eines Vertrages mit der WBD-AöR benötig werden, kann bei fehlenden Angaben der Vertrag nicht abgeschlossen oder ein bestehender Vertrag gekündigt werden.

Eine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling gemäß Art. 22 DS-GVO findet bei der WBD-AöR nicht statt. Auch Wahrscheinlichkeits- oder Scorewerte werden bei der WBD-AöR nicht erhoben oder gespeichert.

Die betroffene Person hat nach Art. 15 Abs. 1 DS-GVO das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob personenbezogene Daten über sie verarbeitet werden. Ist dies der Fall, hat sie ferner ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die Informationen gemäß Art. 15 Abs. 1 Buchst. a bis h DS-GVO. Ferner steht der betroffenen Person ein Recht auf eine Kopie der personenbezogenen Daten zu.

Sollten die von der WBD-AöR verarbeiteten personenbezogenen Daten unrichtig oder unter Berücksichtigung der Verarbeitungszwecke unvollständig sein, besteht nach Art. 16 DS-GVO das Recht, eine Berichtigung bzw. eine Vervollständigung der personenbezogenen Daten zu verlangen.

Nach Art. 17 Abs. 1 DS-GVO besteht das Recht, eine Löschung personenbezogener Daten zu verlangen, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten aus einem der in dieser Vorschrift genannten Gründe unzulässig ist. Eine Löschung kann nicht verlangt werden, sofern die (weitere) Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist (Art. 17 Abs. 3 DS-GVO). Hierbei kommen insbesondere gesetzliche Aufbewahrungspflichten in Betracht. Ein Recht auf Löschung personenbezogener Daten besteht demnach nicht, wenn die Zwecke, zu denen die Daten verarbeitet werden und die Rechtsgrundlagen hierfür weiterhin vorliegen oder gesetzliche Regelungen die WBD-AöR verpflichten, die Daten weiterhin aufzubewahren.

Unter den Voraussetzungen des Art. 18 Abs. 1 Buchst. a bis d DS-GVO hat die betroffene Person die Möglichkeit, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen.

Die betroffene Person hat ein Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO. Dieses besteht gegenüber der WBD-AöR nicht, soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DS-GVO für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt (Aufgaben der Daseinsfürsorge, die nach § 114 a GO NRW auf die WBD-AöR übertragen wurden (s. Unternehmenssatzung der WBD-AöR)).

Die betroffene Person hat das Recht, gegen die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen, sofern bei der betroffenen Person Gründe vorliegen, die sich aus ihrer besonderen persönlichen Situation ergeben. Die Gründe sind nachzuweisen. Sofern die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die WBD-AöR für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt (Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DS-GVO), liegen in der Regel bei der WBD-AöR zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung vor (z.B. der Anschluss- und Benutzungszwang), die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, weshalb trotz eines Widerspruchs eine Verarbeitung der personenbezogenen Daten durch die WBD-AöR erfolgen darf.

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Öffnet in einem neuen Tab). Die für die WBD-AöR zuständige Aufsichtsbehörde ist die

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Tel.: 0211/38424-0
Fax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelleldi.nrwde

Für den Betrieb von Zahlungssystemen auf dieser Website nutzt die WBD-AöR den von der DU-IT Gesellschaft für Informationstechnologie Duisburg mbH bereitgestellten Formularserver sowie die Payment-Services der GiroSolution GmbH als Payment Service Provider. 

a) Giropay

Die Zahlung im Wege des giropay-Verfahrens erfolgt über das Onlinebanking Ihrer Bank oder Sparkasse. Sie werden während des Bestellvorgangs auf die entsprechende Webseite Ihrer Bank oder Sparkasse geleitet. Dort melden Sie sich mittels Ihrer Zugangsdaten an und autorisieren die Zahlungstransaktion. Eine Zahlung mittels giropay-Verfahrens ist lediglich dann möglich, wenn Ihre Bank oder Sparkasse dieses Verfahren anbietet bzw. unterstützt.

b) Kreditkarte

Bei einer Zahlung mittels Kreditkarte erfolgt die Zahlungsabwicklung über den technischen Dienstleister GiroSolution GmbH, Hauptstraße 27a, 88699 Frickingen (GiroSolution). Sie werden auf das im Bestellformular verlinkte System „GiroCheckout“ geleitet. Die transaktionsrelevanten Daten werden über den Auftragsverarbeiter der Stadt Duisburg, DU-IT Gesellschaft für Informationstechnologie Duisburg mbH, Bungerstraße 27, 47053 Duisburg, zur Bearbeitung des Zahlungsvorgangs an die GiroSolution übermittelt. Die GiroSolution leitet die transaktionsrelevanten Daten zwecks Abwicklung der Transaktion an das jeweilige Zahlungssystem weiter. Einzelheiten zur Zahlung mit GiroSolution können Sie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von GiroSolution unter https://www.girosolution.de/ entnehmen.

c) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung und für die Übertragung der Daten an die oben genannten Dienstleister ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

d) Zweck der Datenverarbeitung
Die Übermittlung der Daten und die Verarbeitung derselben ist notwendig, um die Zahlung der von Ihnen auf der Website der WBD-AöR getätigten Transaktion mit der von Ihnen gewählten Zahlungsart durchführen und so die Transaktion abschließen zu können.

e) Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

Haben Sie der WBD-AöR ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt, werden Ihre Daten zum Zweck der Durchführung des SEPA-Lastschriftverfahrens für Forderungen der WBD-AöR verarbeitet. Die Daten werden im Lastschriftverfahren per Datentransfer an das von Ihnen angegebene Bankinstitut übermittelt. Ihre personenbezogenen Daten werden solange gespeichert, bis Sie Ihre Einwilligung widerrufen haben oder Ihre Geschäftsbeziehung mit der WBD-AöR endet. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligungserklärung jederzeit gegenüber der WBD-AöR mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Schreiben Sie hierzu einfach eine E-Mail an infowb-duisburgde, ein Fax an (0203) 283-5010 oder einen Brief an Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR, Schifferstr. 190, 47059 Duisburg oder Postfach 100453.

Die Nutzung verschiedener Services auf dieser Website erfolgt über den von der DU-IT Gesellschaft für Informationstechnologie Duisburg mbH bereitgestellte Formularserver der Stadt Duisburg. Die in das jeweilige Formular eingegebenen Daten werden per TLS-Verschlüsselung übermittelt.

Der Service „Sperrgut online“ wird über die Website der WBD-AöR im Rahmen einer sicheren Verbindung (https) bereitgestellt. In dem TLS-verschlüsselten Formular geben Sie Ihre personenbezogenen Daten (Name, Abhol- und ggf. Wohnadresse, E-Mail-Adresse und optional Ihre Telefonnummer) ein. Diese Daten werden für die Durchführung des Sperrgut- oder Elektroschrottabholungsauftrags benötigt und entsprechend verarbeitet.

Der Service „WBD Mängelmelder“ wird über die Abfall App der WBD-AöR im Rahmen einer sicheren Verbindung (https) bereitgestellt. In dem TLS-verschlüsselten Formular geben Sie Daten zum gemeldeten Anliegen (Ort, Beschreibung, Foto) und optional Ihre Kontaktdaten (Vorname, Nachname, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) ein. Die personenbezogenen Daten werden für die Benachrichtigung zum Bearbeitungsstand des gemeldeten Anliegens verwendet und 30 Tage nach Erledigung des Anliegens aus der Abfall App gelöscht. Sofern der Ort und/oder Ihre angegebenen Kontaktdaten für Ihr Anliegen erforderlich sind, werden diese im Programm für Servicemeldungen erfasst und nach zwei Jahren gelöscht.

Der Service Videoberatung kann über die Website der WBD-AöR (vgl. hierzu B.) gebucht werden. Wenn Sie einen Termin buchen wollen, werden über die Eingabefelder Datum/Uhrzeit des Termins, Vorname, Nachname, ggf. Firma, Telefonnummer (freiwillig), E-Mail-Adresse, Grundstück, die Abrechnungskontonummer (freiwillig, sofern vorhanden) und optional die Beschreibung Ihres Anliegens erfasst. Soweit die WBD-AöR in dem vorstehend beschriebenen Umfang Ihre Daten verarbeitet, ist sie hierzu gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e) DS-GVO berechtigt, da die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt (öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger/ Daseinsvorsorge/ Bürgerservice). 

Die Terminbuchung erfolgt über ein sog. iframe über den Dienstleister Terminland GmbH, Kreuzberger Ring 44a, 65205 Wiesbaden im Rahmen einer Auftragsverarbeitung. Die in den Eingabefeldern hinterlegten Daten werden SSL-verschlüsselt übertragen und auf Servern in Deutschland gespeichert. Nach dem Abschluss der Terminbuchung erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail. Sie können den gebuchten Termin optional in Ihren elektronischen Kalender herunterladen (kein automatischer Download, eine aktive Handlung Ihrerseits ist notwendig). Zu diesem Zweck werden Ihre angegebenen Daten in einer Termineinladung zum Download zur Verfügung gestellt. Ebenfalls optional können Sie ein Cookie (vgl. hierzu B.) zur Speicherung der von Ihnen eingegebenen Daten für künftige Termine auf Ihrem Endgerät setzen lassen. Ihre o.g. Daten werden zwei Monate nach dem Termin gelöscht mit Ausnahme Ihrer IP-Adresse, die zur Vermeidung missbräuchlicher Nutzung unserer Dienstleistung für einen Zeitraum von maximal 90 Tagen ab der Terminvereinbarung in den Logfiles der Terminland-Anwendung gespeichert wird. 

Die Durchführung der Videoberatung erfolgt über die Infrastruktur des Dienstleisters purpleview GmbH, Kampstr. 6, 44137 Dortmund im Rahmen einer Auftragsverarbeitung über sichere Verbindungen (https) und Server in Deutschland. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DS-GVO. Die Gespräche (Bild und Ton) sowie die Textprotokolle werden nach Beendigung der Videoberatung gelöscht. Ausnahme hiervon bilden Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen. In diesem Fall können Ihre technischen Verbindungsdaten von der Beraterin oder dem Berater manuell zu Beweiszwecken gespeichert werden. In diesem Fall ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO.

Die im Rahmen des Kundenportals für die Abwicklung der Kunden-/Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten werden im Sinne der DS-GVO und des Landesdatenschutzgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen von der WBD-AöR verarbeitet. Rechtgrundlage für die Verarbeitung ist der durch Abschluss der Nutzungsvereinbarung geschlossene Vertrag, Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO. Die Verarbeitung der Daten besteht insbesondere in deren Speicherung und Verwendung für die in den Nutzungsbedingungen beschriebenen vertraglichen Zwecke. Die Verarbeitung erfolgt solange wie das Benutzerkonto besteht. Verarbeitet werden die von der nutzenden Person angegebenen Zugangs- und Kontaktdaten sowie die weiteren im Rahmen der Nutzung des Kundenportals angegebenen oder übermittelten Daten (insbesondere abweichende Kontaktdaten, Bankverbindung). Falls erforderlich werden Daten an die an der Abwicklung beteiligten Unternehmen (z. B. Abrechnungs- und Zahlungsdienstleister im Rahmen der Schmutzwassergebührenveranlagung) weitergegeben. Mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses erfolgt die Löschung des Benutzerkontos. Hierbei werden sämtliche Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwort) sowie die im betroffenen Benutzerkonto des Kundenportals gespeicherten kundenbezogenen Daten unwiderruflich und irreversibel gelöscht.

Nicht gelöscht werden insbesondere die bei der WBD-AöR außerhalb des Kundenportals aufgrund öffentlich-rechtlicher Aufgaben (z.B. reguläre Müllentsorgung) gespeicherten Daten, wie z.B. Adressdaten und gebührenrelevante Daten (z.B. Bemessungsgrundlagen zur Festlegung der Gebühren für die Restmülltonne oder die Straßenreinigung).